 Aus dem Inhalt: |
Was sind Konzessionsabgaben?
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Wie berechnet sich die Stromkonzessionsabgabe?
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Was ist die Rechtsgrundlage für den Anspruch auf Stromkonzessionsabgabe?
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Ist die volle Stromkonzessionsabgabe auch nach Aufhebung geschlossener Versorgungsgebiete noch gerechtfertigt?
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Welche Hauptgefahren für das Konzessionsabgabeaufkommen ergeben sich aus der Energierechtsnovelle?
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Wie begegnet das neue Konzessionsabgaberecht diesen Gefahren?
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Sonder- oder Tariflieferungg, wer trägt die Beweislast?
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Müssen Konzessionsabgaben auch für Durchleitungen gezahlt werden?
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Konzessionsabgabe contra Mindestgewinn - wann entfällt die Zahlungspflicht der Stadtwerke?
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Welcher Mindestgewinnmaßstab gilt in den neuen Ländern?
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Ist mit einem Abgehen von der steuerlichen Mindestgewinnregelung zu rechen?
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Müssen laufende Konzessionsverträge geändert werden?
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Worauf ist bei Neuabschluss oder bei einer Verlängerung eines Konzessionsvertrages zu achten?
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Sind Neuabschlüsse oder Verlängerungen von Konzessionsverträgen ausschreibungs- oder mitteilungspflichtig?
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Welche Bedeutung hat der Grenzpreis?
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Wie entwickelt sich das Konzessionsabgabeaufkommen?
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Anlage 1
Gesetz über die Elektrizitäs- und Gasversorgung (Energiewirtschaftsgesetz - EnWG)
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Anlage 2 (1)
Konzessionsabgabenverordnung (KAV)
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Anlage 2 (2)
Erste Verordnung zur Änderung der Konzessionsabgabenverordnung
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Anlage 3
Kommunale Einnahmen aus Konzessionsabgaben 1997 bis 1999
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Doku No. 13
